Bericht aus dem StuPa vom 31.01.2018

Die erste Sitzung des 53. StuPa im neuen Jahr versprach schon zu Anfang spannend zu werden. Die Tagesordnung enthielt drei inhaltliche Anträge: So debattierte das StuPa über die Inschrift der Gedenktafel für die Morde von Mechterstädt und die Ausgestaltung des Ausschusses für die Auswahl der Autonomen Tutorien, die ab dem kommenden Sommersemester angeboten werden sollen. Beide Anträge wurden mit einer großen Mehrheit angenommen und werden in Kürze umgesetzt werden.

Pünktlich zum Aufruf des zweiten Warnstreiks der studentischen Beschäftigen in Berlin stellten wir von der Hilfskraftinitiative den StuPa-Antrag zur Solidarisierung mit unseren Kolleg*innen und Kommiliton*innen in Berlin. Wir fanden es wichtig, dass das höchste Gremium der studentischen Selbstverwaltung an der Uni sich mit uns gemeinsam hinter die streikenden Hilfskräfte in dem aktuell einzigen Bundesland mit einem Tarifvertrag für studentische Beschäftigte stellt. Ein guter Abschluss des Tarifvertrags würde auch die Verhandlungsposition von studentischen Beschäftigten in anderen Bundesländern stärken!

Die ca. 1000 studentischen Beschäftigten in Berlin haben mit dem ersten Warnstreik (23.-25.01.2018) gezeigt, dass Hilfskräfte sich organisieren können und gewillt sind, sich bessere Arbeitsbedingungen und Löhne zu erstreiten. Schließlich blieben ohne die studentischen Beschäftigen an ihren Arbeitsplätzen wichtige Einrichtungen der Hochschulen wie bspw. die Bibliotheken geschlossen. Wenn die Kolleg*innen in Berlin ihre Forderungen durchsetzen können, wird das zeigen, dass Hilfskräfte nicht länger „nur“ als billige Aushilfskräfte behandelt werden können!

Unser Antrag wurde ohne Gegenstimmen und mit nur einer Enthaltung angenommen. Mit dem Beschluss spricht die Verfasste Student*innenschaft der Philipps-Universität Marburg ihre Solidarität mit den streikenden studentischen Beschäftigten in Berlin aus und unterstützt die Forderungen nach Erhöhung des Stundenlohns auf 14 Euro und der dynamischen Anpassung des Lohns an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst.

Um der Solidaritätserklärung Ausdruck zu verleihen, beauftragt das StuPa den AStA Marburg
Kontakt zu den streikenden studentischen Beschäftigten in Berlin aufbauen und erfragen, mit welcher Art von politischer Unterstützung der AStA Marburg zur Rückenstärkung beitragen kann,
• eine Pressemitteilung zum Thema veröffentlichen,
• den Beschluss zur Solidarität in die Landes-ASten-Konferenz Hessen tragen.

Erfreut über das Abstimmungsergebnis und das Feedback der Parlamentarier*innen, erwarteten wir gespannt den Ausgang des nächsten Tagesordnungspunktes: die Wahlen des Allgemeinen Vorstandes und des Finanzvorstandes des AStA sowie der AStA-Referent*innen. Nach einer ausführlichen Befragung wurden Sophie Frühwald und Fabian Rocke in den Allgemeinen Vorstand sowie Anna Siwiec und Theo Martens in den Finanzvorstand des AStA gewählt. Wir gratulieren dem neuen AStA Vorstand, wünschen viel Erfolg und freuen uns schon sehr auf die Zusammenarbeit!

Doch die Wahl des neuen AStA Vorstandes bedeutet, dass wir uns von den bis Ende Januar amtierenden AStA Vorständ*innen Christine Möller und Philip Eberhardt Stamm verabschieden mussten. Die Hilfskraftinitiative hat stets gut mit dem AStA-Vorstand zusammenarbeitet, doch wir haben insbesondere die Arbeit mit Christine und Philip sehr geschätzt, die nicht nur die besondere Stellung der Ini in der AStA Struktur respektierten, sondern uns auch stets mit Rat und Unterstützung zur Seite standen, wenn wir uns mit Fragen an sie wandten. Vielen Dank, Christine und Philip, für eure Weisheiten und euren Support!

Obwohl sich auch einige Bewerber*innen für die Referatsposten vorstellten und befragt wurden, war nach einer langen Tagesordnung und zu so später Stunde die satzungsmäßige Mehrheit der Parlamentarier*innen nicht mehr gegeben, sodass die Referent*innenwahl vertagt werden musste. Leider bedeutet das, dass auch die bei der Vollversammlung der Hilfskräfte am 06.11.2017 vorgeschlagenen Hilfskräfte-Referent*innen Nadine und Aygün immer noch nicht vom StuPa bestätigt wurden. Selbstverständlich setzten wir unsere Arbeit weiterhin wie gewohnt fort und wir gehen weiterhin davon aus, dass die Verfasste Student*innenschaft der Uni hinter der Hilfskraftinitiative steht. Es wurde nun zum nächste StuPa für den 2o.02.2018 geladen und wir sind guter Dinge, dass an diesem Termin unsere Referent*innen mit einer großen Mehrheit gewählt werden und die gemeinsame Arbeit mit dem neu konstituierten AStA starten kann.